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Europa in NRW: Revierparks 2020+
Was ist größer als 285 Fußballfelder und liegt mitten im Ruhrgebiet? Richtig, die Revierparks Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen, Gysenberg und Wischlingen. Sie wurden in den 1970er Jahren angelegt, als vor allem die Industrie das Leben der Menschen in der Region bestimmte. Die fünf Revierparks beruhen auf der historischen Idee der „Volksgärten“ und brachten die Natur mitten in den Pott. Damit machten sie das Leben zwischen Ruhr und Lippe nicht nur grüner – sie waren Modellprojekte, die -erstmalig wissenschaftlich begleitet- die Lebensqualität der Menschen verbesserten.
Langfristige Finanzplanung der EU nicht krisensicher – Europa-SPD fordert Überarbeitung des Mehrjährigen Finanzrahmens
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine im Februar 2022 hat eine Kettenreaktion von politischen Problemen ausgelöst und die EU vor große Herausforderungen gestellt. Viele ungeplante Maßnahmen waren und sind zur Bewältigung dieser Krise notwendig. Doch der Haushalt der EU ist darauf nicht ausgerichtet, denn die Finanzplanung der EU wurde diskutiert und beschlossen, als noch keins dieser Probleme absehbar war. Der Langfristhaushalt der EU, der „Mehrjährige Finanzrahmen“ (MFR) gilt immer für sieben Jahre. Die aktuelle Förderperiode geht von 2021 bis 2027 und wurde schon 2020 beschlossen. Das hat enorme Auswirkungen: Schon im zweiten Jahr der aktuellen langfristigen Finanzplanung ist der Haushalt an der Grenze seiner Belastungsfähigkeit. Viele Margen sind vollständig ausgeschöpft.
Schattenberichterstatter Jens Geier zufrieden – Europaparlament setzt mit neuer Methan-Verordnung globale Standards
Sechs Treibhausgase gibt es, doch vor allem zwei treiben den Klimawandel an: Kohlendioxid und Methan. Die brennbare Kohlenwasserstoffverbindung Methan ist dabei allein für rund ein Drittel der Erderwärmung verantwortlich und deutlich aggressiver als Kohlendioxid. Über einen Zeitraum von 20 Jahren richtet es 86-mal so viel Schaden an wie die gleiche Menge CO2. Doch beim Kampf gegen die Erderwärmung ging es bislang vor allem um Kohlendioxid. Das wird sich nun ändern.
Demokratie in Europa gibt es nicht im Billigtarif – Europäische Sozialdemokrat*innen kämpfen für die Erhöhung des EU-Haushalts
Rund 189 Milliarden Euro soll der Jahreshaushalt der EU für 2024 umfassen, wenn es nach dem Vorschlag der Kommission geht. Klingt nach einer Menge Geld, ist es auch. Und doch ist der Haushalt der kompletten Europäischen Union in etwa doppelt so groß wie der Landeshaushalt von NRW und er muss alle europäischen Institutionen und alle Maßnahmen und Projekte in allen 27 Mitgliedstaaten finanzieren. Anfang Juni hatte der konservative österreichische Kommissar Johannes Hahn seinen Vorschlag vorgelegt: Das Volumen des Haushalts steigt im Kommissionsentwurf im Vergleich zum letzten Jahr nominell leicht an. Doch aufgrund der Inflation wird der Haushalt faktisch niedriger ausfallen als die Jahre zuvor – und das, obwohl die Aufgaben gewachsen und die Anforderungen massiv gestiegen sind.
EU will illegalen Waffen den Kampf ansagen – Kommission legt Entwurf für neue Verordnung vor
Schätzungsweise 35 Millionen illegale Schusswaffen gibt es in Europa. Die Anzahl der illegalen Pistolen, Gewehre und Schrotflinten übersteigt damit sogar die Zahl der legal besessenen. In Umlauf kommen sie besonders durch grenzübergreifenden Schmuggel, meist aus Ländern, in denen es bewaffnete Konflikte gegeben hat. Viele Waffen werden während eines Krieges oder danach außer Landes geschmuggelt. Bis heute gibt es in der EU große Probleme mit illegalen Schusswaffen aus dem Jugoslawienkrieg, die von kriminellen Banden aus den ehemaligen Kriegsgebieten im Westbalkan in die EU geschmuggelt werden.
Meilenstein im Kampf gegen Klimawandel: Europaparlament sagt Klimakiller Methan den Kampf an
Mit der neuen Methan-Verordnung, deren Schattenberichterstatter Jens Geier war, will die EU erstmalig europaweit Methan-Emissionen in der Energie-Industrie verbieten. Die Abstimmung ist im Kampf gegen den Klimawandel und bei der Umsetzung des Green Deal von zentraler Bedeutung, denn bislang gibt es in der EU keine gesetzlichen Regeln zur Reduzierung von Methan. Dabei ist Methan laut Weltklimarat für 0,5 Grad der bisherigen Klimaerwärmung verantwortlich und seine Emissionen ließen sich vor allem im Energiebereich verhältnismäßig einfach, schnell und günstig abstellen.
Video-Podcast
Bessere Bedingungen für saubere Technologien – 207. Videopodcast
Terror der Hamas gegen Israel – 206. Videopodcast
Europäisches Asylsystem – 205. Videopodcast
Die Europäische Staatsanwaltschaft – 204. Videopodcast
Der Mehrjährige Finanzrahmen – 203. Videopodcast
Rede zur Lage der Europäischen Union – 202. Videopodcast
Transparenz im Europaparlament – 201. Videopodcast
Renaturierung von Land- und Wasserflächen – 200. Videopodcast
Chatkontrolle – 199. Videopodcast
ETS und Klimasozialfonds – 198. Videopodcast
Reform des Europäischen Emissionshandels – 197. Videopodcast
Der CO2 Grenzausgleich – 196. Videopodcast
Energieeffizienz von Gebäuden – 195. Videopodcast
Der Green Deal Industrie Plan – 194. Videopodcast
Korruptionsskandal im Europaparlament – 193. Videopodcast
Videogame & eSports – 192. Videopodcast
Ein Rückblick auf 2022 – 191. Videopodcast
Korruptionsskandal um Katar – 190. Videopodcast
5 Mythen über Europa – und wie es richtig ist …
REPowerEU – 189. Videopodcast
Gemeinsame Sitzung der EU-Koordinator:innen und Referent:innen der Freien Wohlfahrtspflege. In dieser durfte ich mit den Vertreter:innen von AWO, Diakonie, und Caritas über die Zukunft des EU-Haushalts und der EU-Strukturfonds diskutieren.
Heute vor 13 Jahren war ich das letzte Mal „vor Kohle“. Und hatte wieder ganz viel Respekt vor dem harten Job der Bergleute!
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When this happens, it’s usually because the owner only shared it with a small group of people, changed who can see it or it’s been deleted.Wir machen Europa fit für Wasserstoff! Als Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die Gasmarkt-Richtlinie ist es für mich ein großer Erfolg, dass wir mit dem Rat eine Einigung erzielt haben. Wir stellen schwer zu dekarbonisierende Sektoren, wie die Stahl- oder Chemieindustrie, in das Zentrum der Entwicklung eines europäischen Wasserstoffmarktes und stärken die Rechte von Verbraucher:innen.
Gemeinsame Sitzung der EU-Koordinator:innen und Referent:innen der Freien Wohlfahrtspflege. In dieser durfte ich mit den Vertreter:innen von @awobund , @diakonie_deutschland und @caritas.deutschland über die Zukunft des EU-Haushalts und der EU-Strukturfonds diskutieren.
Wir machen Europa fit für Wasserstoff! Als Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die Gasmarkt-Richtlinie ist es für mich ein großer Erfolg, dass wir mit dem Rat eine Einigung erzielt haben. Wir stellen schwer zu dekarbonisierende Sektoren, wie die Stahl- oder Chemieindustrie, in das Zentrum der Entwicklung eines europäischen Wasserstoffmarktes und stärken die Rechte von Verbraucher:innen. #trilog
Am heutigen internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen gilt es einmal mehr Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken und ein deutliches Stopp im Hinblick auf geschlechterpolitische Gewalt zu einzufordern!
In der EU setzen wir uns zum Beispiel dafür ein, dass Definition und strafrechtliche Verfolgung zwischen den Mitgliedstaaten harmonisiert werden. Denn wir wollen, dass Frauen in allen Ländern die Möglichkeit haben z.B im Falle einer Vergewaltigung recht zu bekommen. Auch die Unterzeichnung der #istanbulkonvention und damit den Beitritt aller EU-Staaten haben wir in diesem Jahr erreicht. Doch der Weg ist noch lange nicht zu Ende!
Austausch der sozialdemokratischen Abgeordneten des Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie mit Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič am Rande der Plenarwoche in Straßburg. #socialisanddemocrats #ep #epplenary
Diese Woche findet in #straßburg wieder die Plenarsitzung des #ep statt.
Die Themen sind unter anderem: Rahmen für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologieprodukten (Netto-Null-Industrie-Verordnung), die Schaffung von Arbeitsplätzen – gerechter Übergang und nachhaltiges Investieren, Verpackungen und Verpackungsabfälle, Die humanitäre Lage im Gazastreifen, das Erfordernis der Freilassung der Geiseln und einer sofortigen humanitären Feuerpause, die in eine Waffenruhe mündet, und die Aussichten auf Frieden und Sicherheit im Nahen Osten, der Unionsrahmen für die Zertifizierung von CO2-Entnahmen sowie die CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge. Darüber hinaus wird es eine Ansprache mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Nikolaj Denkow geben.
Diese Woche findet in #brüssel wieder das so genannte Mini-Plenum des #ep statt.
Die Themen sind unter anderem: Das Eigenmittelsystem der Europäischen Union, Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7) sowie das europäische Datengesetz. #epplenary
Gestern fand der traditonelle Herbstempfang der @spd.bomitte im Kunstmuseum Bochum mit dem Schwerpunkt Europa statt. Gemeinsam mit dem Bochumer Oberbürgermeister @thomas_eiskirch der Vorstandsvorsitzenden von Eurobits e.V Christine Skropke und Kandidat für die Europawahl Tobias Cremer durfte ich dabei über die Verbindungen zwischen Bochum und der Europäischen Union und die erfolgreiche Umsetzung von Projekten vor Ort diskutieren.
Büroklausur mit meinem Team, das mich bei der Vielzahl der Aufgaben eines Abgeordneten unterstützt – Dabei ging es neben den aktuellen Themen auch um den Ausblick auf die kommenden Wochen.
Im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie #itre, in dem ich heute interimistisch den Vorsitz übernehmen durfte, ging es heute unter anderem, um das Thema Raumfahrt. Der Leiter der Europäischen Weltraumagentur #esa Josef Aschbacher berichtete über die Erfolge der Vielzahl an Raumfahrtprojekten an denen die EU beteiligt ist. Er mahnte allerdings auch an, dass weitere Anstrengungen nötig seien, um als EU im globalen Vergleich auch weiterhin eine relevante Rolle im Bereich der Raumfahrt zu spielen.
Austausch mit Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung @svenja.schulze.nrw , die heute das #ep besucht hat, um mit uns Abgeordneten der Europa SPD die Prioritäten der Zusammenarbeit zwischen der #eu und ihren Partnerstaaten im Hinblick auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit und nachhaltige und fortschrittliche Entwicklungspolitik zu diskutieren.
Zu Gast bei @phoenix_de Europatalk zum Start der Abstimmungswoche aus dem EU-Parlament in #straßburg.
Dabei habe ich mit @dcaspary und Moderator Marlon Amoyal über die Solidarität der EU mit Israel sowie über die Ukraine-Hilfen, über die das #ep diese Woche abstimmt, diskutiert.
Yeah!
Diese Woche findet in #straßburg wieder die Plenarsitzung des #ep statt.
Die Themen sind unter anderem: Die Terrorangriffe der Hamas auf Israel, die Wirksamkeit der gegen Russland verhängten EU-Sanktionen, die Einrichtung der Plattform „Strategische Technologien für Europa“ (STEP), der Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2024. Darüber hinaus wird es eine Ansprache des Ministerpräsidenten von Armenien Nikol Paschinjan geben. #epplenary
In dieser Woche fand die zweite Sitzung der interinstitutionellen Verhandlungen zwischen #ep, #rat und #kommission über die Verordnung zur Vermeidung von Methanemissionen im Energiebereich an welchen ich als Schattenberichterstatter meiner sozialdemokratischen Fraktion beteiligt bin, statt. Mit Verhandlungsführerin Jutta Paulus habe ich mich dabei im Vorfeld der Sitzung noch einmal kurz über die Prioritäten des Europäischen Parlaments ausgetauscht.