Raus aus der Abhängigkeit – EU beschließt neue Strategie für kritische Rohstoffe in Rekordzeit

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Windkraftanlagen, E-Autos, Handys, Computer, Raumfahrt, Verteidigungssysteme – fast alle Zukunftstechnologien sind auf seltene Rohstoffe angewiesen. Insgesamt 17 Materialien sieht die EU als strategisch wichtig, dazu gehören zum Beispiel Kobalt, Lithium, Nickel, seltene Erden, Kupfer oder Aluminium. Weitere 34 Materialien werden als kritische Rohstoffe eingestuft. Der Bedarf ist groß und steigt sogar noch: 2050 wird durch den Ausbau von E-Mobilität nach Schätzungen ungefähr sechzig Mal so viel Lithium verbraucht werden wie heute. Doch leider gibt es ausgerechnet in Europa wenig kritische Rohstoffe, der größte Teil muss importiert werden. Das führt zu einer immensen Abhängigkeit der europäischen Wirtschaft.

Bei 14 kritischen Rohstoffen ist die EU faktisch komplett von Importen abhängig, bei drei weiteren beträgt der Anteil mehr als 95 Prozent. Gleichzeitig ist die EU bei diesen Einfuhren auf einige wenige Länder angewiesen. Rund 70 Prozent der weltweiten Fördermenge von Kobalt stammt aus dem Kongo. Rund 97 Prozent des in der Halbleiterindustrie benötigten Gallium wird aus China importiert. „Lieferketten in Europa sind damit enorm verwundbar. Wir haben die Folgen zum Teil in der Pandemie erlebt. Außerdem klebt an vielen dieser Rohstoffe Blut! Sie finanzieren Bürgerkriege, stabilisieren autokratische Systeme und werden zum Teil unter völliger Missachtung von Menschenrechten, Arbeits- und Umweltschutz produziert!“, fasst Jens Geier die Zustände zusammen.

Umso erfreulicher, dass die Europäische Union dazu in Rekordzeit eine eigenständige europäische Rohstoffstrategie beschlossen hat. Das neue Gesetz setzt an allen drei Stellschrauben gleichzeitig an: Dem Abbau, der Weiterverarbeitung und dem Recycling, denn überall sind die Bedarfe groß. Für einen schnellen Ausbau bekommen diese Sektoren zukünftig mehr Fördergelder und die Genehmigungsverfahren wurden deutlich vereinfacht. Ziel ist es, bis 2030 mindestens 10 Prozent aller notwendigen Rohstoffe in der EU abzubauen. Außerdem treibt die neue Regelung die Wiederverwertung voran, denn jede in der EU recycelte Tonne, muss weniger aus der Erde geholt oder importiert werden. In vielen Bereichen der Weiterverarbeitung hat China nahezu ein Monopol. Die Veredelung kritischer oder strategisch wichtiger Rohstoffe ist deshalb zentraler Bestandteil der neuen Strategie. Darüber hinaus sollen die Mitgliedstaaten seltene Rohstoffe in Zukunft ähnlich wie Gas gemeinsam beschaffen und auch gemeinsame strategische Reserven anlegen, auf die sie dann in Notsituationen zugreifen können.

„Das neue Gesetz trägt an vielen Punkten eine sozialdemokratische Handschrift. Zum Beispiel durch die vorbildlichen Arbeits- und Umweltauflagen, die wir durchgesetzt haben. Oder durch die höheren Recyclingquoten. Und nicht zuletzt durch die zusätzliche Suche nach Ersatzstoffen, die Dank uns jetzt stärker gefördert wird. Zum Beispiel in Sachsen, wo momentan an einer Batterie geforscht wird, die kein Lithium mehr benötigt, sondern nur noch Kochsalz und recyceltes Nickel“ freut sich Jens.

Vom Kommissionsvorschlag im März 2023 bis zur endgültigen Annahme im Dezember letzten Jahres durch Parlament und Rat, sind nur 9 Monate vergangen. Das macht die neue Rohstoffstrategie zu einem der schnellsten europäischen Gesetze überhaupt.

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