Die EU-Kommission empfiehlt, Ukraine und Moldau den offiziellen Status eines EU-Beitrittskandidaten zu gewähren. Diesen Vorschlag wollen auch die Staats- und Regierungschefs diskutieren, wenn sie kommende Woche, am 23. und 24. Juni, in Brüssel zusammenkommen.
Die Ukraine gehört nach Europa und diese Perspektive muss deutlich werden. Das Land kämpft für europäische Werte und deshalb ist es gut, ihm jetzt einen Weg in die Union aufzuzeigen. Allerdings kann es keine Bevorzugung geben, was bedeutet, dass die Kriterien für EU-Beitrittskandidaten uneingeschränkt gelten, also eine stabile Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Gewährleistung des gemeinsamen politischen Besitzstandes.
Bis zum Beitritt ergibt alles Sinn, was die Ukraine näher an die EU heranführt, wie die Verfolgung der bestehenden Abkommen. Der Wiederaufbau des Landes, wirtschaftliche Entwicklung, sozialer Fortschritt sowie die Festigung von Demokratie und Rechtsstaat verdienen die größtmögliche finanzielle und technische Unterstützung. Alle Vorschläge, die die politische Zusammenarbeit der Beitrittskandidaten mit der EU vertiefen, unterstütze ich.
Die 27 EU-Mitgliedstaaten müssen jedem EU-Beitrittskandidaten zustimmen. Erst dann kann der langwierige Aufnahmeprozess beginnen.
