Europa neu denken. SPD

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JENS GEIER: “Zukunft geht nur gemeinsam”

Unterzeichnung des Aachener Vertrags

Der vor 56 Jahren unterzeichnete Elysée-Vertrag besiegelte die deutsch-französische Freundschaft und wird am Dienstag, 22. Januar 2019 in Aachen ergänzt. Die Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik, bei Zukunftsthemen, in Kultur und Bildung und bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit soll intensiviert werden.

„Das Ja-Wort zwischen Deutschland und Frankreich ist  in Zeiten eines bedrohlichen Rechtsrucks in Europa wichtiger denn je. Mit der Unterzeichnung des Aachener Vertrages wird die deutsch-französische Zusammenarbeit auf eine neue Stufe gehoben und gestärkt. Außerdem legt der Vertragstext damit fest, dass sich beide Regierungen künftig vor den EU- Ratsgipfeln abstimmen – ein klares Bekenntnis zur Zusammenarbeit in europäischen Fragen. Zukunft geht nur gemeinsam“, so Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament.

In Aachen wird nicht nur der vielerorts genannte Elysée 2.0 auf den Weg gebracht, sondern auch ein Parlamentsabkommen zwischen Bundestag und Nationalversammlung. „Die Parlamente wollen sich künftig enger abstimmen, wenn es um die Umsetzung von EU-Recht geht und mit einer Harmonisierung der Rechtssysteme auf einen gemeinsamen Wirtschaftsraum hinarbeiten.”

“Ich hoffe, dass die neue Deutsch-Französische Versammlung in enger Absprache mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments agieren wird. Wir lassen nicht zu, dass das europäische Projekt, was durch die Aussöhnung unser beider Länder begann, heute von Populisten abgewickelt wird. Nicht weniger Europa, sondern mehr Europa ist die Antwort auf Herausforderungen unserer Zeit, zum Beispiel im Klimaschutz. Der Aachener Vertrag ist ein Appell und eine Inspiration für andere EU-Mitglieder, gemeinsam einen starken europäischen Weg zu gehen“, sagt Jens Geier.

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