Europa neu denken. SPD

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JAKOB v. WEIZSÄCKER / UDO BULLMANN: “Moscovici tritt mit nachhaltiger Idee von Europa an“

SPD-Europaabgeordnete loben Auftritt des designierten Wirtschaftskommissars im Ausschuss

Der designierte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hat nach Meinung der Sozialdemokraten in einer Anhörung vor dem Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments am Donnerstag von seiner Qualifikation als EU-Kommissar vollständig überzeugt.

„Pierre Moscovici hat seine Kompetenz für das Amt des EU-Wirtschaftskommissars unter Beweis gestellt“, sagt Udo BULLMANN, Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament. „Er wird Europas Wirtschaft nicht absaufen lassen, wenn sie in schweres Fahrwasser kommt. Während die Europäische Volkspartei versucht hat, eine nationale französische Debatte aus der Anhörung zu machen, hat Moscovici gezeigt, dass er ein Europäer ist, der alle gleichbehandeln will – im positiven wie negativen.“

„Vor der Anhörung bestand kein Zweifel: Pierre Moscovici ist ein proeuropäischer und ausgesprochen erfahrener Finanzpolitiker. Nach der Anhörung ist klar: Obwohl er als ehemaliger Finanzminister in seinem Land mit hohen Defiziten zu kämpfen hatte, ist er wild entschlossen, ein zuverlässiger Hüter der europäischen Stabilitätsregeln zu sein“, so Jakob von WEIZSÄCKER, SPD-Europaabgeordneter aus dem Wirtschaftsausschuss.

“Klar ist aber auch: Moscovici sieht die dringende Notwendigkeit, die Einhaltung der Defizitgrenzen mit einer zukunftsorientierten Wachstums- und Investitionsagenda zu verbinden, damit sich die europäische Wirtschaftskrise mit ihren schlimmen sozialen und zunehmend auch politischen Folgen nicht weiter verfestigt“, so Jakob von WEIZSÄCKER. „Die Europäische Zentralbank ist inzwischen an der Nullzinsgrenze angekommen, so dass von ihr kaum weitere Wachstumsimpulse ausgehen dürften.“

„Moscovici wäre ein exzellenter Wirtschaftskommissar, der eine nachhaltige Idee von Europa entwickelt“, so Udo BULLMANN. „Das 300-Milliarden-Investitionspaket, das nur mit tatkräftiger Unterstützung der Sozialdemokraten zustande kommen wird, sollte daher nur ein erster Schritt zu einer allumfassenden Wachstumsagenda für Europa sein. Zu diesem Zweck muss Moscovici über die EU-Wirtschaftspolitik entscheiden können.”

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