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UDO BULLMANN: “Europa fehlt es an Mut – Macron sollte ihn aufbringen”

Französischer Staatspräsident hält Europarede

Am Dienstag, 26. September, stellt der französische Staatspräsident Emmanuel Macron in einer Grundsatzrede in der Pariser Universität Sorbonne seine Vorstellungen zur Zukunft der Europäischen Union vor. Erste Fingerzeige hatte er bereits Anfang des Monats in Athen geliefert, die Sorbonne-Rede soll diese unterfüttern.

„Macrons Kampagne, die trotz des vergifteten Klimas auf dezidiert pro-europäische Themen setzte, hat hohe Erwartungen geschürt. Als Präsident darf er nicht hinter das zurückfallen, was für ihn noch als Kandidat Trumpf war. Trotz der seit Sonntag nicht eben einfacher gewordenen Lage Europas muss er ein mutiges und vor allem konkretes Bild skizzieren. Wir stimmen dem französischen Staatspräsidenten zu, wenn er eine Demokratisierung der europäischen Institutionen, eine Vertiefung der Eurozone und einen europäischen Finanzminister fordert. Macron muss nun offenlegen, welche Ideen er seit seiner Amtseinführung zur Umsetzung dieses Programms entwickelt hat“, sagt Udo Bullmann.

Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament fordert Macron auf, nicht vorauseilenden Gehorsam Leitmotiv seiner Rede sein zu lassen und sich auch nicht durch die offenen Fragen der deutschen Regierungsbildung zu blockieren. „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um mit klugen Vorschlägen Anforderungen an eine starke deutsch-französische Achse zu formulieren. Statt Merkel und die FDP in ihrer Trägheit und ihrem Taktieren zu decken, müssen jetzt neue Antworten auf den Tisch.”

Laut Udo Bullmann würde Emmanuel Macron für einen engagierten europapolitischen Kurs in den Sozialdemokraten einen verlässlichen Partner finden, sobald ausreichende Übereinstimmung in inhaltlichen Eckpunkten besteht. „Die Union muss handlungsfähig bleiben und sich weiterentwickeln. Europa funktioniert nur, wenn es soziale Sicherheit und Arbeitsplätze garantieren kann. So gewinnen wir das Vertrauen der Bürger und garantieren die Einheit der EU. Wir Sozialdemokraten haben immer wieder klargemacht, was Europa braucht: eine Stärkung der Eurozone, eine nachhaltige Investitionsstrategie, eine krisenfeste, demokratische EU“, so Udo Bullmann.

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