Europa neu denken. SPD

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P. KAMMEREVERT & C. KREHL: “Schnelles Internet ohne alte Kupferkabel!”

Europa-SPD kritisiert sogenannte Vectoring-Technik / EU-Kommission lässt Pläne für deutschen Netz-Ausbau prüfen

Die EU-Kommission wird die umstrittene Entscheidung für den Ausbau schneller Internet-Verbindungen in Deutschland mit Hilfe der sogenannten Vectoring-Technik genauer unter die Lupe nehmen. Die Behörde leitete am Dienstag eine vertiefte Prüfung ein.

“Das Vectoring ist wettbewerbspolitisch fragwürdig und bringt technisch kaum einen entscheidenden Fortschritt. Deshalb ist die Entscheidung für eine tiefgehende Prüfung ganz in unserem Sinne”, so Petra Kammerevert, Sprecherin der Sozialdemokraten im Kulturausschuss.Die EU-Kommission teilt offensichtlich unsere Bedenken hinsichtlich möglicher Wettbewerbsverzerrungen und damit einhergehend der Gefahr einer Remonopolisierung.“

“Unsere Ziele sind eine leistungsstarke Infrastruktur und das beste Preis-Leistungs-Verhältnis für den Verbraucher. Das aber erreicht man nur durch den Wettbewerb zwischen verschiedenen Anbietern”, betont Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD. „Die Vectoring-Technik basiert auf dem Aufmöbeln veralteter Kupferkabel. Was wir allerdings dringend brauchen sind massive Investitionen in Glasfaserkabel.“

“Sogar die Bundesnetzagentur gibt zu, dass durch die Vectoring-Technik in ländlichen Gebieten gerade mal 400.000 Haushalte zusätzlich versorgt würden. Dies rechtfertigt keinesfalls, dass der Telekom so starke Wettbewerbsvorteile eingeräumt werden”  so Petra Kammerevert. „Der Telekom-Vorteil würde durch das technische Aussperren des Zugangs der Konkurrenten zu den Endkunden deutlich erhöht. Dies ginge ausschließlich zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher, die in der Wahl des Anbieters deutlich eingeschränkt würden.”

„Mit dem Ergebnis der Prüfung ist in sechs bis sieben Wochen zu rechnen. Wir setzen darauf, dass die EU-Kommission aufzeigen wird, wie eine für alle Seiten faire Lösung aussehen kann”, sagt Constanze Krehl.

Die beiden Abgeordneten hatten die Vectoring-Technik zuvor bereits in einem gemeinsamen Brief mit elf weiteren Kollegen an EU-Kommissar Oettinger scharf kritisiert. Aus der veröffentlichten Erklärung der EU-Kommission geht  hervor, dass diese die von 13 Abgeordneten formulierten Bedenken teilt.

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