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MATTHIAS GROOTE + MARTINA WERNER “Ein fragwürdiger Klimakommissar!”

SPD-Abgeordnete skeptisch nach Anhörung von EU-Kommissarskandidaten für Klima- und Energiepolitik / Sozialdemokraten fordern erneute juristische Abschätzung von Interessenkonflikt

Der designierte EU-Kommissar für Klima und Energie Miguel Arias Cañete konnte die sozialdemokratischen Abgeordneten im Europäischen Parlament nach einer hitzigen dreistündigen Anhörung nicht abschließend überzeugen. Bereits im Vorfeld der Anhörung hagelte es Kritik an der Eignung des Kandidaten für das wichtige Portfolio des Klima- und Energiekommissars.

“Der zukünftige EU-Kommissar für Klima und Energie muss sowohl fachlich als auch persönlich für den Job geeignet sein”, fordert Matthias GROOTE, Sprecher der Sozialdemokraten im Umweltausschuss. “Herr Cañete wäre womöglich ein klassisch konservativer Energiekommissar, aber als Klimakommissar bleibt seine Eignung weiter zweifelhaft. Der Zuschnitt des neuen Portfolios, wonach Klima und Energie zusammengelegt werden sollen, ist an dieser Stelle und mit diesem Kandidaten kontraproduktiv.”

Martina WERNER, energiepolitische Expertin der SPD-Europaabgeordneten kritisiert: “Es ist schon äußerst erstaunlich, dass gerade ein Politiker mit seinem Hintergrund die Verantwortung für die europäische Klima- und Energiepolitik übernehmen soll.” Die Sozialdemokratin weiter: “Es ist fraglich, wie sehr sich Herr Cañete für verbindliche Ziele im Bereich der erneuerbaren Energien einsetzen wird, obwohl er die Verbandelung seines Schwagers mit der spanischen Ölindustrie nicht  abschließend ausräumen konnte.”

“Nachdem Herr Cañete wiederholt die Erklärung seiner finanziellen Interessen verändert hat, brauchen wir eine erneute juristische Abschätzung durch den Rechtsausschuss bezüglich eines potentiellen Interessenkonflikts. Ohne diese Beurteilung können wir Sozialdemokraten die Eignung des Kandidaten nicht abschließend bewerten”, so Matthias GROOTE.

“Herr Cañete war alles andere als ein leidenschaftlicher Kandidat. Besonders zum Thema nachhaltige Entwicklung hat er sich so gut wie gar nicht geäußert, obwohl wir gerade  Bedenken bei seinem klimapolitischen Engagement hegen. Für uns Sozialdemokraten ist ganz klar: Keine erfolgreiche Energiepolitik ohne eine nachhaltige Klimapolitik. Hier werden wir keine Zugeständnisse machen”, kritisiert Martina WERNER.

Am Donnerstag sollen die Ausschüsse für Umwelt und Industrie über die Nominierung Cañetes beraten.

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