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MATTHIAS GROOTE: “Backloading zum Greifen nah!”

Emissionshandel: Fachpolitiker beschließen verkürzten Kontrollprozess

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat am Donnerstag in Brüssel grünes Licht für ein beschleunigtes Verfahren für das sogenannte Backloading von CO2-Zertifikaten gegeben. Matthias GROOTE, Ausschussvorsitzender und SPD-Europaabgeordneter, freut sich, dass die Fachpolitiker seinem Vorschlag zur Verkürzung des Kontrollverfahrens gefolgt sind: “Wir müssen das Verfahren jetzt so schnell wie möglich umsetzten. Beim Backloading zählt jede Woche.”

“Die Europäische Union hat sich ehrgeizige Ziele bei der Reduzierung der Treibhausgasemissionen gesetzt. Wir müssen die erforderlichen Instrumente, um den am Boden liegenden CO2-Preis wieder auf Kurs zu bringen, so schnell wie möglich anwenden”, so Matthias GROOTE, der auch Verhandlungsführer des Europaparlaments für das Dossier ist.

Die Entscheidung des Umweltausschusses sei daher eine sehr gute Nachricht sowohl für die Umwelt als auch für die europäische Industrie, ist Matthias GROOTE überzeugt. Denn das zeitlich befristete Zurückhalten von 900 Millionen überschüssigen Emissionszertifikaten stabilisiert den europäischen Emissionshandel und macht das System wieder effizienter und planbarer. “Ein stabiler CO2-Preis wird Forschung und Innovation in Europa ankurbeln. Gleichzeitig schaffen wir Rechtsicherheit für Investoren und gewinnen dringend benötigte Zeit, um das Emissionshandelssystem strukturell zu reformieren”, erklärt Matthias GROOTE.

“Der Europäische Emissionshandel ist eine Hauptsäule der EU-Klimapolitik und hat das Potential, auch andere Regionen auf der Welt zu inspirieren”, erklärt der SPD-Europaabgeordnete.

Vor der Entscheidung der Umweltpolitiker hatten der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments sowie einige konservative Europaabgeordneten Einwände gegen das Backloading angebracht. Der federführende Umweltausschuss sah jedoch dafür keine Grundlage, so dass nun eine Verkürzung des Kontrollprozesses in die Wege geleitet werden kann. Sollten keine weiteren Verzögerungen auftreten, könnte die EU-Kommission bereits Ende Februar mit der Herausnahme der CO2-Zertifikate beginnen.

Hintergrund:
Im Juni hat das Europäische Parlament einen Vorschlag zum sogenannten Backloading angenommen. Mit der befristeten Herausnahme von Zertifikaten für 900 Millionen Tonnen CO2 aus dem europäischen Emissionshandel wird der Wert der Zertifikate gesteigert. Die Maßnahme soll die Nachfrage nach den Zertifikaten erhöhen und so das umweltschonende Handelssystem retten. Im November hat der Ministerrat nach langem Tauziehen den Vorschlag des Europäischen Parlaments zum Emissionshandelssystem angenommen.

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