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MARTINA WERNER: “Suche nach einer Alternative zu russischem Gas”

Energieminister beraten in Sofia über neue Versorgungsstrategie

Auf Einladung der Europäischen Kommission findet am Montag in der bulgarischen Hauptstadt Sofia das erste strategische Treffen der südosteuropäischen Energieminister zur Sicherheit der europäischen Energieversorgung statt. Die meisten der teilnehmen Mitgliedstaaten beziehen ihr gesamtes Gas nahezu ausschließlich aus Russland und waren direkt oder indirekt vom Ende 2014 gescheiterten South-Stream-Projekt betroffen. Dementsprechend groß ist für sie die Notwendigkeit, ihre Energielieferanten zu diversifizieren.

“Die letzten Jahre haben immer wieder bestätigt, dass Russland energiepolitisch kein verlässlicher Partner ist”, erklärt Martina WERNER, energie- und industriepolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten im Europäischen Parlament. “Obwohl die EU und Russland in einem gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis stehen, war Russland stets am stärkeren Hebel und hat sein Gas als geopolitisches Machtinstrument eingesetzt. Das ist inakzeptabel.”

Derzeit kommen 39 Prozent der europäischen Gasimporte aus Russland, wohingegen 71 Prozent des russischen Gases nach Europa importiert werden. Der EU ist es bislang nicht gelungen, aus dieser eigentlich komfortablen Ausgangslage Vorteile zu ziehen. Deswegen hat die EU-Kommission unter anderem die Möglichkeit einer freiwilligen Bündelung des Gaseinkaufes in Erwägung gezogen, um die Verhandlungsposition einzelner Mitgliedstaaten gegenüber Russland zu stärken.

“Grundsätzlich ist es ein guter Ansatz, die Abhängigkeit Russlands von europäischen Abnehmern stärker zu nutzen, um die Verhandlungsposition europäischer Unternehmen gegenüber Gazprom zu stärken”, erläutert die SPD-Europaabgeordnete Martina WERNER. “Ich habe jedoch starke Bedenken, dass der unausgereifte Vorschlag der EU-Kommission zum gebündelten Gaseinkauf wettbewerbsrechtlich überhaupt möglich ist. Die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und einzelnen Unternehmen, die auf einem liberalisierten Markt eigenständig Gaseinkaufe tätigen, stelle ich mir schwierig vor – schließlich geht es dabei auch um Geschäftsgeheimnisse.”

Das Treffen der südosteuropäischen Energieminister findet zwei Wochen vor der Veröffentlichung eines Strategiepapiers der Europäischen Kommission zur Energie-Union statt. Nach Aussagen des Vizepräsidenten für Energie-Union, Maroš Šefčovič, zählt die Sicherheit der Energieversorgung zu den wesentlichen Elementen der von der Europäischen Kommission angestrebten Energie-Union.

Die Energie-Union darf nicht auf eine Russland- oder Gaspolitik reduziert werden. Mit der Schaffung einer Energie-Union wollen wir unser Energiemodell in Europa grundlegend verändern“, betont die SPD-Europaabgeordnete Martina WERNER. „Neben der Frage, wie wir unsere Energielieferanten diversifizieren können, müssen dabei auch die Energieeffizienz sowie unsere eigene Energieproduktion aus erneuerbaren Energiequellen im Mittelpunkt stehen. Der beste und kosteneffizienteste Weg aus unserer Abhängigkeit von Energielieferungen aus Drittstaaten ist schließlich eine Senkung unseres Energieverbrauchs sowie eine Steigerung unserer eigenen Energieproduktion. Entscheidend ist auch, dass das dritte Binnenmarktpaket endlich vollständig umgesetzt wird, damit alle Stromnetze innerhalb der EU miteinander vernetzt sind, um die Energie dorthin zu transportieren, wo sie gerade gebraucht wird.”

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