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MARTINA WERNER: “Mini-Vision zur Industriepolitik”

SPD-Industriepolitikerin kritisiert ambitionslose Strategie der EU-Kommission 

EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska hat am Montag den Industrieministern der Mitgliedstaaten ihre Industriestrategie in einem Brief mitgeteilt. “Was ursprünglich als großer Wurf angekündigt war – ein Fahrplan zur Re-Industrialisierung Europas – hat sich nun allenfalls als Mini-Vision herausgestellt”, betont die industriepolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten, Martina Werner. “Es ist immerhin ein positives Signal, dass Frau Bieńkowska versucht, die industrierelevanten Aktivitäten der EU-Kommission in einen gemeinsamen Rahmen einzufügen.”

Der Brief und ein neun-seitiger Anhang beschreiben bestehende und angekündigte Maßnahmen der EU-Kommission, die direkt oder indirekt die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie stärken sollen. Dazu gehört die Strategie zum Digitalen Binnenmarkt, die Energie-Union oder die Kapitalmarktunion. Neue Initiativen finden sich nicht darin.

“Bis vor Kurzem hatte Frau Bieńkowska noch einen ausführlichen Fahrplan zur Re-Industrialisierung angekündigt”, merkt Martina Werner an. “Genügend Aufgaben hätte es gegeben. Eine Re-Industrialisierungsstrategie muss sich vor allem auf die Digitalisierung der Wertschöpfungskette konzentrieren. Hier brauchen kleine Unternehmen mehr Unterstützung und Arbeitnehmer müssen besser auf den Wandel vorbereitet werden”, nennt die Sozialdemokratin nur zwei Bereiche, in denen Europa eine Führungsrolle übernehmen sollte.

2013 hatte die EU-Kommission einen 20 prozentigen Industrieanteil an der Wirtschaftskraft als Ziel bis 2020 ausgerufen. Davon ist die EU weit entfernt – im Schnitt steht ein Anteil von knapp 15 Prozent, Tendenz sinkend. “Die Kommission scheint das Ziel eines Industrie-Anteils von 20 Prozent still und heimlich aufgegeben zu haben – es taucht mit keinem Wort in Frau Bieńkowskas Brief auf.”

Die Kommissarin wird ihr Industriepapier am Dienstag im Industrieausschuss des EU-Parlaments vorstellen. “Den Austausch mit Frau Bieńkowska im Ausschuss werde ich sicher nutzen, um sie daran zu erinnern, dass ihr Industriebrief nur der Auftakt sein kann für eine EU-Industriepolitik, die gute Jobs und Wachstum in den Mittelpunkt stellt”, sagt Martina Werner mit Blick auf die Zukunft.

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