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MARIA NOICHL: “Volle Kraft Richtung Gleichstellung!”

Frauenausschuss im Europaparlament setzt Kurs für zukünftige europäische Gleichstellungspolitik

Das Europäische Parlament sagt der Diskriminierung von Frauen den Kampf an – und zwar in allen Lebensbereichen. Mit einer großen Mehrheit hat der Frauenausschuss den Bericht zur neuen Gleichstellungsstrategie am Mittwoch in Brüssel angenommen. Unter Federführung der SPD-Europaabgeordneten Maria Noichl fordern die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, dass die neue Strategie die gleichstellungspolitischen Weichen in der EU für die nächsten fünf Jahren stellt und Prioritäten, Handlungsfelder und Maßnahmen zur Stärkung der Rechte von Frauen und für die Gleichstellung der Geschlechter festlegt.

„Es geht in diesem Bericht nicht nur um zwei oder drei Details der Gleichstellung, sondern um ein Gesamtpaket. Wir müssen Diskriminierungen und strukturelle Benachteiligungen in allen Lebensbereichen gleichzeitig angehen, sonst werden wir diese Missstände nie beseitigen“, erklärt Maria Noichl, SPD-Europaabgeordnete und Berichterstatterin im Europäischen Parlament für die Gleichstellungsstrategie. „Der Versuch einiger konservativer Abgeordneter, den Bericht auf einzelne Punkte zu begrenzen und so Stimmung gegen eine ganzheitliche Strategie zu machen, ist ins Leere gelaufen“, freut sich die SPD-Europaabgeordnete. Teile der konservativen Fraktion hatten das im Bericht geforderte Recht auf körperliche Selbstbestimmung als Anlass genommen, um gegen den Bericht in seiner Gesamtheit mobil zu machen.

„Es stimmt mich für den weiteren Verlauf optimistisch, dass eine doch so breite Mehrheit im Ausschuss den Bericht unterstützt hat. Das war nicht von Anfang an klar, weshalb wir uns in den Verhandlungen an vielen Stellen kompromissbereit gezeigt haben“, so Maria Noichl. Rund 450 Änderungsanträge hatten dazu geführt, dass die Verhandlungen langwierig und schwierig verlaufen seien.

Schließlich sei es viel zu wichtig, dass das Europäische Parlament ein unmissverständliches Signal setze, um den Druck auf die EU-Kommission zu erhöhen. In den vergangenen Wochen und Monaten hatten sich nämlich die Zeichen gemehrt, dass die oberste EU-Behörde keine neue Gleichstellungsstrategie vorschlagen wolle.

„Die Gleichstellung der Geschlechter muss eine erklärte Priorität der EU sein. Für Europas Frauen steht viel auf dem Spiel“, so Maria Noichl.

Voraussichtlich im Juni soll das Plenum über den Bericht entscheiden. Die Kommission hat dann nach Ablauf der bisherigen Strategie zum Ende dieses Jahres die Möglichkeit eine Neuauflage vorzustellen.

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