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KNUT FLECKENSTEIN: “Zusammenarbeit statt Aufrüstung”

Pläne der EU-Kommission zur europäischen Verteidigung

Die EU-Mitgliedstaaten sollen künftig in einen gemeinsamen Topf für die Verteidigung einzahlen. So heißt es in dem am Mittwoch in Brüssel von der EU-Kommission vorgestellten Aktionsplan für die europäische Verteidigung.

„Die Idee eines europäischen Verteidigungsfonds ist sinnvoll und kann die bisher streng nationale Denkweise im Verteidigungsbereich durchbrechen“, sagt Knut Fleckenstein, stellvertretender Vorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. „Der gesamte Plan steht und fällt allerdings damit, dass die EU-Mitgliedstaaten zusätzliches Geld auch tatsächlich einzahlen. Wenn der politische Wille für europäische Projekte fehlt, nützt auch die Einrichtung des Fonds nichts, wie sich im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit bereits gezeigt hat.“

Die Forderung der EU-Kommission, ab 2021 500 Millionen jährlich aus dem EU-Haushalt für Forschung bereitzustellen, kritisiert der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein scharf: „500 Millionen jährlich für Forschung im Verteidigungsbereich dürfen nicht zu Kürzungen in anderen Bereichen führen. Wenn wir das Geld aus dem EU-Haushalt zur Verfügung stellen sollen, dann müssen die Mitgliedstaaten den Gesamthaushalt erhöhen.“

Der Plan ist Teil der Initiative, die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärker zu integrieren und steht im engen Zusammenhang mit der bereits im Juni vorgestellten „Globalen Strategie“ sowie der gemeinsamen EU-NATO-Erklärung.

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