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KNUT FLECKENSTEIN: “Schokolade aus der Ukraine für alle”

Europaabgeordnete stimmen Zollfreiheit zu

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag für den Vorschlag der Europäischen Kommission votiert, Zölle für EU-Importe aus der Ukraine aufzuheben. Damit will die EU einen ersten Beitrag zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Landes leisten.

“Ich begrüße den Vorschlag und die Entscheidung des Europäischen Parlaments, die Zölle für EU- Importe aus der Ukraine zu streichen”, erklärt Knut FLECKENSTEIN, SPD-Europaabgeordneter und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. “Damit wird für die Menschen dort erstmals sichtbar, dass es die EU ernst meint mit ihrem Angebot der Zusammenarbeit. Und das hilft der Ukraine weit mehr als alle wilden Truppenverlegungsphantasien.”

Die Zollfreiheit wird zunächst einmal bis zum 1. November 2014 eingeräumt beziehungsweise solange bis das geplante Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine in Kraft tritt. Sie gilt ab dem Tag der Verabschiedung des Vorschlags und zwar einseitig, das heißt sie ist nicht an die Bedingung geknüpft, dass die Ukraine ebenfalls Zollfreiheit für die Einfuhr von Waren aus der EU einräumt.

“Auch Russland sollte in die Bemühungen der EU und der internationalen Finanzinstitutionen um eine wirtschaftliche Stabilisierung der Ukraine einbe- zogen werden”, fordert Knut FLECKENSTEIN, Vor- sitzender der EU-Russland-Delegation im Europäischen Parlament. “Der Kreml ist interessiert daran, die Ukraine für seine Zollunion mit Belarus und Kasachstan zu gewinnen. Er sollte auch jetzt ein Interesse daran haben, die ökonomische und politische Stabilität des Landes zu bewahren.”

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