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KNUT FLECKENSTEIN: “Mehr Sicherheit, aber durchdacht statt mit heißer Nadel gestrickt”

Europa-SPD fordert mehr Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in der Verteidigungspolitik

„Es ist sinnvoll, dass die Staaten der Europäischen Union beim Thema Verteidigung besser kooperieren – gerade bei der Forschung und Rüstungsplanung. Es geht darum, Doppelungen, etwa bei Ausrüstung und Infrastruktur, zu vermeiden und so Mittel einzusparen. Statt aufzurüsten, sollten die europäischen Regierungen effizienter rüsten“, sagt Knut Fleckenstein, stellvertretender Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion.

Das Europäische Parlament stimmt am Dienstag und Mittwoch zwei Initiativberichte zum Thema Sicherheit und Verteidigung ab. Der Bericht über die Verteidigungsunion schlägt konkrete Maßnahmen für eine zukünftige europäische Verteidigung vor. Der Bericht zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ist eine jährliche Bestandsaufnahme.

„Kürzungen des EU-Haushalts zugunsten von Rüstungsforschung, zum Beispiel im Jugend- und Sozialbereich, lehnen wir ab”, so Knut Fleckenstein. „Geld wird im Einsatz gegen Jugendarbeitslosigkeit dringend benötigt. Wenn die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten beschließen, dass die Europäische Union mehr Aufgaben im Bereich Sicherheit und Verteidigung übernehmen soll, müssen sie auch die notwendigen Mittel zur Verfügung stellen.“

Die Sicherheit Europas ist nach den Anschlägen in der EU, dem Brexit-Votum sowie nachdem Ausgang der US-amerikanischen Wahl wieder stärker Thema. „Wir Sozialdemokraten wollen die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Europa erhöhen. Aber bevor das Europäische Parlament mit der heißen Nadel Pläne zu einer Verteidigungsunion strickt, müssen Rahmenbedingungen und Kontrollmechanismen diskutiert werden. Zu viele Fragen sind ungeklärt. Vorschnellen Forderungen stimmen wir von der Europa-SPD nicht zu“, so Knut Fleckenstein.

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