Europa neu denken. SPD

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JUTTA STEINRUCK: “Faire Arbeit überwindet Grenzen”

Gesetz soll Stellensuche im europäischen Ausland und Pendeln vereinfachen

Arbeitssuche innerhalb der Europäischen Union soll einfacher werden. Am Donnerstag werden die Europaabgeordneten einer entsprechenden Verordnung zur beruflichen Mobilität voraussichtlich zustimmen. Nach zähen Verhandlungen zwischen Rat, Kommission und Parlament kann das Kooperationsnetzwerk der europäischen Arbeitsvermittlungen (EURES) wohl verlängert werden. Das Netz soll Arbeitnehmern die Jobsuche im europäischen Ausland erleichtern und dazu Informationen über die Art des Jobs, die Lebensbedingungen vor Ort und Beratung über die Geltung unterschiedlicher Ausbildungssysteme und Berufsabschlüsse bereitstellen.

„Wir sind dran geblieben und das hat sich gelohnt!“, freut sich Jutta Steinruck, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten. „Sozialpartner werden nach dem neuen Vorschlag in das Netzwerk eingebunden. Dafür haben wir Sozialdemokraten im Europäischen Parlament uns während der Verhandlungen besonders eingesetzt. Für die Qualität der Arbeitsverhältnisse sind unsere Gewerkschaften ein unerlässlicher Partner. Nur qualitativ hochwertige und nachhaltige Arbeitsplätze, die bestehende Arbeitsstandards respektieren, können Missbrauch durch Lohn- und Sozialdumping verhindern.“

„Es war ein langer Weg, aber letztlich konnten wir Sozialdemokraten uns in den wichtigsten Punkten durchsetzen“, fasst Jutta Steinruck zusammen. „Wir haben den Fortbestand der Grenzpartnerschaften sichern können. Gerade in Grenzregionen spielen sie bei der Beratung und Vermittlung eine wichtige Rolle. Öffentliche Arbeitsverwaltungen, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände in solchen Regionen können mit der Neuformulierung des Gesetzes grenzüberwindende Mobilität besser fördern.“

„Weitere Erfolge sind die guten Ergebnisse hinsichtlich des erweiterten Informationsangebots des Netzwerks für Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie der Kostenfreiheit von Basis-Serviceleistungen. Wir haben erreicht, dass das Netzwerk umfassende Informationen zu Arbeitsschutz und Sozialversicherungen bereitstellt. Das ist ein großer Schritt auf dem Weg ins Europa der Zukunft. Gerade in diesen Zeiten verstehe ich die qualitative Arbeit an der Verbesserung der  Arbeitnehmerfreizügigkeit als ein wichtiges Signal für den Erhalt des Schengen-Raums. Europa muss enger zusammenwachsen!“

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