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JOACHIM SCHUSTER: “Handel mit Konfliktmineralien beenden”

Sozialdemokraten erringen Erfolg bei verbindlichen Regeln für Verarbeitung von Rohstoffen

Verbraucher könnten in Zukunft mit besserem Gewissen zur Spielkonsole, Computer oder Handy greifen. Auf Initiative der europäischen Sozialdemokraten hat das Europäische Parlament am Mittwoch in Straßburg ein klares Zeichen gegen die Konfliktfinanzierung durch Rohstoffhandel gesetzt. Denn in vielen Hightech-Geräten sind Mineralien wie Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold verarbeitet – Rohstoffe, die in der Regel in Regionen vorkommen, wo deren Abbau und Handel zur Finanzierung von brutalen Regimen oder Rebellengruppen dient.

Der SPD-Europaabgeordnete Joachim Schuster zeigt sich nach der Abstimmung zufrieden: “Ich bin erleichtert, dass wir Sozialdemokraten unsere Forderung nach mehr Transparenz in den Lieferketten von gehandelten und verarbeiteten Mineralien durchgesetzt haben. Um die Finanzierung von Konflikten durch Mineralhandel einzudämmen, sind verbindliche Regeln und Offenlegungspflichten notwendig. Ein freiwilliges System, wie es sich die EU-Kommission und die Konservativen gedacht haben, hätte den Teufelskreis aus Handel mit Mineralien und Konfliktfinanzierung nicht aufgebrochen.”

Der vom Europäischen Parlament nun angenommen Verordnungstext sieht vor, dass alle Unternehmen, die der Schmelze nachgelagert sind und in ihren Produkten Zinn, Tantal, Wolfram und Gold verarbeiten, die OECD-Leitlinien für die verantwortungsvolle Beschaffung von Mineralien umsetzen müssen.

Joachim Schuster: “Gerade für die Verbraucher sind das gute Nachrichten. Langfristiges Ziel der Verordnung ist es schließlich, die europäischen Konsumenten davor zu bewahren beim Kauf von elektronischen Alltagsgegenständen das Leid anderer indirekt mitzufinanzieren.”

Dieser Erfolg stand aber lange auf wackligen Beinen. Denn sowohl der Vorschlag der EU-Kommission als auch der Mitte April im Handelsausschuss abgestimmte Bericht setzten in erster Linie auf ein freiwilliges Selbstzertifizierungssystem.

Bevor die Verordnung in Kraft treten kann, müssen sich aber Parlament und nationale Regierungen auf einen endgültigen Gesetzestext einigen. Das heutige Abstimmungsergebnis gilt als Verhandlungsmandat für die Parlamentsvertreter bei den demnächst beginnenden Gesprächen mit Rat und Kommission.

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