Europa neu denken. SPD

Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments | Kontakt | Impressum

Warum mir Europa wichtig ist

Jens Geier im Gespräch

Europa umfasst heute fast 500 Millionen Menschen. Was haben die Menschen vor Ort von Europa? Was haben sie von ihrem Europaparlament?
Zu wenige wissen darüber Bescheid, welche Bedeutung Europa wirklich hat: Achtzig Prozent der gesetzlichen Regelungen für das Wirtschaftsleben werden in Brüssel gemacht. Dazu gehören Lebensmittel- und Produktsicherheit genauso wie die Rechte Europäischer Betriebsräte und – ganz aktuell – Maßnahmen, um die aktuelle Banken- und Wirtschaftskrise zu bekämpfen.
In diesem Europa ist das Europäische Parlament der Vertreter des Volkes. Die Menschen in Deutschland haben 99 deutsche Abgeordnete in dieses Parlament, das über diese Regeln macht.

Jens, Du bist der Abegordnete für die SPD in Essen, Mülheim, Oberhausen und Duisburg und die Kreise Kleve, Viersen und Wesel. Du sagst Europapolitik hat viel mit unserer Heimat zu tun. Was willst Du für die Menschen aus unserer Region erreichen?
Europäische Entscheidungen wirken auch in unserer Region: Zum Beispiel hat Geld aus dem Europäischen Regionalfonds dabei geholfen neue Arbeitsplätze hier bei uns zu schaffen: Wenn heute auf Zollverein in Essen schon wieder mehr als 1.000 Arbeitsplätze existieren, dann ist das auch mit Geld aus der EU erreicht worden. Das soll weitergehen, dafür will ich mich einsetzen. Um nur einen Punkt zu nennen.

Was macht die SPD denn anders als andere Parteien in Europa? Du sprichst davon soziale Politik in Brüssel zu machen – was genau ist denn das?
Die SPD ist die Kraft, die das soziale Europa vorantreibt. Wir sind diejenigen, die über europäisches Recht eine Regelung für die Gleichstellung der Leiharbeit hinsichtlich Arbeitsrecht und Tariflohn in den Betrieben voran treiben und mehr Rechte für die Europäischen Betriebsräte erstreiten wollen. CDU und FDP reicht der Europäische Binnenmarkt, wir wollen ihn regeln, damit alle etwas davon haben. Für die Rechte von Arbeitnehmern und Verbrauchern setzt sich nur die SPD richtig ein. Wir verbessern die Chancen und Rechte der Menschen in der EU, das ist soziale Politik in Europa. Die „Linke“ muss erst noch herausfinden, was sie eigentlich will, die helfen den Menschen nicht, wenn sie nur gegen alles sind.

Viele Menschen sind angesichts der Finanzkrise verunsichert. Was kann Europa da tun?
Tatsächlich schützen uns der Binnenmarkt und die starke europäische Währung vor den schlimmsten Auswirkungen der Krise, das wissen auch nicht alle. Die EU kann und wird Regeln für den europäischen Finanzmarkt setzen. Noch in diesem Jahr soll es Regeln geben für Ratingagenturen und Hedgefonds, die Bankenaufsicht und zu ihrer Eigenkapitalausstattung. So können wir Ordnung in die Finanzmärkte bringen. Jetzt müssen die Menschen in Deutschland nur noch für die richtigen Mehrheiten sorgen. CDU/CSU und FDP waren für einen Markt ohne Regeln, das sollte dabei möglichst ich vergessen werden.

Warum sollten sich die Menschen für Europa auch vor Ort interessieren?
Die Menschen sollten nicht andere für sich entscheiden lassen. Das Europäische Parlament ist ihre Stimme in der Europäischen Union. Und das Parlament nimmt seinen Auftrag ernst. Man kann mich beispielsweise jederzeit erreichen und sich an mich wenden.
Wir Sozialdemokraten im Europäischen Parlament sind die sichere Bank für die Rechte von Arbeitnehmern und Verbrauchern, für Chancengleichheit und Bürgerrechte. Und ich will für eine starke Vertretung der Region in Brüssel sorgen.

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