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EVELYNE GEBHARDT: “Zu viele gefährliche Produkte”

Verbraucherschutzexpertin der Europa-SPD drängt EU-Kommission zur Verbesserung von Marktüberwachung und Warensicherheit

Es geht oft um Textilien, Elektrogeräte oder Spielzeug – die Zahl der Warnungen vor gefährlichen Produkten in der EU ist im vergangenen Jahr gestiegen, ebenso wie die Anzahl der entsprechenden Rückruf-Aktionen. Das zeigt der neue Jahresbericht 2014 des Europäischen Schnellwarnsystems für gefährliche Produkte, bei denen es nicht um Lebensmittel geht (RAPEX).

“Es gelangen zu viele gefährliche Produkte auf den europäischen Markt”, sagt die verbraucherpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Evelyne Gebhardt. “Ziel der Industrie sollte sein, dass Rückruf-Aktionen aufgrund sorgfältiger und schonender Herstellung möglichst unnötig werden.”

Die Sprecherin der Sozialdemokraten im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz ist der Auffassung, dass gefährliche Produkte erst gar nicht auf den europäischen Markt gelangen dürfen. Die derzeit in der Überarbeitung befindliche EU-Richtlinie zur Produktsicherheit und die Verordnung zur Marktüberwachung könnten da optimaleren Schutz gewährleisten. Evelyne Gebhardt ist deshalb besorgt darüber, dass die Verhandlungen zur Überarbeitung dieser beiden legislativen Vorhaben stocken. Schon beim aktuellen Verhandlungsstand sei Luft nach oben, so die Sozialdemokratin:

„Eine Überarbeitung der EU-Richtlinie zur Produktsicherheit sowie der Verordnung zur Marktüberwachung würde die europäischen Verbraucher viel besser schützen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt. Denn der Entwurf enthält nicht nur eine verschlankte und verbesserte Anwendungsstruktur, sondern auch erheblich erhöhte Standards für Schutz und Gesundheit der Verbraucher.

Der Vorschlag für die Verordnung zur Marktüberwachung enthalte zudem viele Verbesserungsvorschläge für RAPEX. Das Europäische Parlament sei seit Oktober 2013 bereit, mit den Verhandlungen über die Verordnung zu beginnen. Allein der Europäische Rat sei noch unentschlossen. „Setzen Sie sich entschlossen für ein Voranschreiten des Legislativprozesses und für die Auflösung der Blockade im Rat ein”, appelliert Evelyne Gebhardt an die zuständige EU-Kommissarin Vĕra Jourová, “zum Schutz der europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher!“

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