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EVELYNE GEBHARDT: “Produktsicherheit ist zu oft mangelhaft!”

EU-Staaten sollen Blockade gegen Verbraucherschutz aufgeben

“Der europäische Markt wird mit gefährlichen Produkten überschwemmt!“, kritisiert Evelyne Gebhardt, verbraucherpolitischen Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. Am Montag hat die Europäische Kommission den Jahresbericht zum Europäischen Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte (RAPEX) für 2015 vorgestellt. „Der Bericht zeigt: Die Rückrufquote ist viel zu hoch! Das ist ein untrügliches Zeichen dafür, dass die europäische Gesetzgebung im Bereich Produktsicherheit mangelhaft ist“, sagt Evelyne Gebhardt.

„Für die Verbraucher sind solche Produkte ständige Gefahrenherde für Verletzungen, Erstickungen oder elektrische Unfälle. Besorgniserregend ist insbesondere die Zunahme von Meldungen zu Produkten mit krebserregenden, hautunverträglichen oder allergieauslösenden Stoffen. Gefährliche Produkte sollten selbstverständlich erst gar nicht auf den europäischen Markt gelangen.”

Das Europäische Parlament hat längst den Weg für die Reform der Richtlinie zur Produktsicherheit und für die Verordnung zur Marktüberwachung frei gemacht.

“Die neuen Regelungen würden Verbraucher in Europa eindeutig besser vor gefährlichen Produkten schützen”, ist Evelyne Gebhardt überzeugt. „Allerdings blockieren die Mitgliedstaaten im Europäischen Ministerrat das Reformvorhaben seit mittlerweile zweieinhalb Jahren – zum Schaden der Verbraucher.“

„Viele gefährliche Produkte stammen aus China – etwa Kleidung und Spielzeug, aber auch elektrische Geräte. Die zuständige EU-Verbraucherschutzkommissarin Věra Jourová muss dafür Sorge tragen, dass solche Länder die europäischen Sicherheitsregeln strikter einhalten”, drängt Evelyne Gebhardt zu mehr Engagement. „Außerdem fordere ich die Mitgliedstaaten und die derzeitige niederländische Ratspräsidentschaft im Namen der europäischen Verbraucher auf: Setzen Sie den Verbraucherschutz auf die Tagesordnung und nehmen sie Ihre Arbeit wieder auf!“

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