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EVELYNE GEBHARDT: “Geoblocking abschaffen”

Verbraucherschutz beim grenzüberschreitenden Handel gestärkt

„Das für europäische Verbraucherinnen und Verbraucher ärgerliche und vielfach ungerechtfertigte Geoblocking beim Online-Einkauf wird mit dem jetzt abgestimmten Verordnungsentwurf effektiv abgeschafft“, sagt die sozialdemokratische Verbraucherschutzexpertin Evelyne Gebhardt aus dem Europäischen Parlament. „Die Verordnung gibt den europäischen Verbrauchern endlich eine klare Handhabe gegen Diskriminierung aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit, ihres Wohnsitzes oder ihrer Niederlassung. Besonders die großen Onlineshops profitieren von diesen diskriminierenden Praktiken, während Kunden in einigen EU-Staaten nur begrenzt oder gar nicht Zugang zu Waren und Dienstleistungen bekommen.“ Das Europäische Parlament stimmte am Dienstag, 6. Februar mit großer Mehrheit für die neue Verordnung.

Bei dieser Form von Geoblocking werden Online-Kunden diskriminiert, in dem sie daran gehindert werden, Waren oder Dienstleistungen über eine Website zu erwerben, deren Standort sich in einem anderen Mitgliedstaat befindet. Der Anbieter der Kaffeemaschine sperrt den Zugriff auf Webseiten, wenn Sie aus einem anderen EU-Mitgliedstaat bestellen. Der gleiche Mietwagen hat für denselben Verbraucher einen anderen Preis, weil er aus Frankreich statt aus Rumänien bucht. Webseiten verweigern eine grenzüberschreitende Lieferung oder geben je nach Staat verschiedene Preise an. Diese lästigen Praktiken sind ab Weihnachten 2018 vorbei, denn dann gelten die neuen EU-Vorschriften.

„Künstliche digitale Grenzen, die Verbraucher und Verbraucherinnen in ganz Europa blockieren, sind mit der europäischen Idee unvereinbar“, so die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Evelyne Gebhardt.

Gleichzeitig ist die Geoblocking-Verordnung kein generelles Verbot von regional begrenzten Angeboten. Nach wie vor kommt es darauf an, ob der Unternehmer seinen Service auf den Verbraucher, beispielsweise durch gezielte Werbung, ausrichtet oder nicht. Evelyne Gebhardt zeigt sich zuversichtlich: „Ich bin sicher, dass insbesondere das Verbot der Preisdiskriminierung aufgrund des Niederlassungsstaates und der Nationalität sich positiv auf das Preisniveau insgesamt auswirken wird. Die Verbraucherinnen und Verbraucher profitieren.“

Die neuen Vorschriften treten im Dezember 2018 in Kraft.

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