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BERND LANGE: “Vision mit Leben füllen”

Europäische Kommission präsentiert neue Strategie zur Handelspolitik

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch, 14. Oktober ihre neue Handelsstrategie vorgestellt. In dem Papier “Trade for all” zeigt die Kommission ihre Vision einer wertebasierten Handelspolitik auf. Diese setzt an die Realität globalisierter Wertschöpfungsketten an. Handel bedeute heutzutage nicht allein Waren, sondern auch Dienstleistungen und Informationen, über Grenzen hinweg unter hohen Standards und fairen Bedingungen auszutauschen. Zudem müsse Handelspolitik mit auf gleichen Werten basierender Entwicklungs- und Außenpolitik einhergehen, da sie nur gemeinsam wirken und zur nachhaltigen Entwicklung beitragen könne.

“Die neue EU-Kommission zieht auf dem Papier endlich viele richtige Schlüsse”, so Bernd Lange von der Europa-SPD und Vorsitzender des Handelsausschusses im Europaparlament. “Europäische Handelspolitik muss auf unseren gemeinsamen Werten basieren und zum Wohle aller, nicht einzelner, beitragen. Dieser neue Ansatz der Kommission ist begrüßenswert, nicht zuletzt da wir Sozialdemokraten seit jeher diese Vision der Handelspolitik verfolgen. Wir werden darauf achten, dass diese Pläne nicht zum Luftschloss verkommen, sondern mit Leben gefüllt werden.”

Die Strategie ist in fünf Abschnitte unterteilt:

  • Handel als Motor für wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung
  • neue wirtschaftliche Realitäten und deren Implikationen für eine effiziente Handelspolitik
  • Transparenz in der Handelspolitik
  • europäische Werte in der Neuausrichtung der EU-Handelspolitik
  • zukünftige Verhandlungen zur Gestaltung der Globalisierung

“Die Europäische Handelspolitik muss unserer globalisierten Welt gerecht werden. Mit reinem Merkantilismus wird man weder Entwicklung nachhaltig fördern, noch Migrationsursachen wirksam bekämpfen können”, so Bernd Lange. “Diese Strategie muss den Aufschlag dazu geben, das Vertrauen der Menschen in unsere Handelspolitik wiederherzustellen. Alles andere wäre eine vergebene Chance.”

Am Donnerstag wird EU-Kommissarin Cecilia Malmström die Strategie dem Ausschuss für Internationalen Handel im Europäischen Parlament vorstellen und den Europaabgeordneten Rede und Antwort stehen.

Wie EU-Handelspolitik aus sozialdemokratischer Perspektive gestaltet werden sollte, legt Bernd Lange in einer aktuellen Broschüre dar, die unter diesem Link abrufbar ist.

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