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BERND LANGE: “Viel Lärm um wenig”

Auch sechste TTIP-Verhandlungsrunde ohne nennenswerte Ergebnisse beendet

Wenig Sinn in den stockenden Verhandlungen zu einer Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) erkennt Bernd LANGE, SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament. Am Freitag ist die sechste TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel ohne nennenswerten Fortschritt zu Ende gegangen.

Dazu Bernd LANGE: “Das ernüchternde Ergebnis dieser Verhandlungsrunde war abzusehen. Die Entwicklung der letzten Wochen und Monaten zeigt deutlich, dass es keinen Sinn ergibt, Fortschritt in diesen Gesprächen erzwingen zu wollen. Hier wird viel Lärm um wenig gemacht. Ich wiederhole meine Forderung, die TTIP-Verhandlungen bis nach der Konstituierung der neuen EU-Kommission und den Zwischenwahlen in den USA ruhen zu lassen. Danach sollten wir Bilanz ziehen, um im November einen frischen Start in die Verhandlungen zu ermöglichen.”

Erst nach den Zwischenwahlen im November diesen Jahres sei damit zu rechnen, dass auch die amerikanischen Verhandlungsführer die nötige politische Unterstützung erhalten, um in den Gesprächen Kompromisse eingehen zu können.

Dass komplette Verhandlungsrunden mit sehr überschaubaren Ergebnissen allein auf technischer Ebene vor allem für die öffentliche Diskussion keinesfalls förderlich sind, stellt Bernd LANGE klar: “Stillstand ist in diesem Fall Rückschritt. Verhandlungsrunden ohne nennenswerten Fortschritt treiben den Prozess nicht voran, sondern vermitteln der Öffentlichkeit das Gefühl, nicht vollständig über die Ergebnisse der Verhandlung informiert zu sein. Die öffentliche Debatte um mehr Transparenz wird die Kommission so nicht gewinnen.”

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