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BERND LANGE & JO LEINEN: “Es geht um unzählige Arbeitsplätze”

Europäische Kommission schlägt neue Anti-Dumping-Methodik vor

In der Debatte um Handelsschutzinstrumente hat die Kommission einen Vorschlag vorgelegt, der garantieren soll, dass sich die Europäische Union auch in Zukunft effektiv gegen Dumpingpreise zur Wehr setzen kann.

“Wir Europäer sind Verfechter nachhaltiger Handelsbeziehungen mit gleichen Spielregeln für alle”, so Bernd Lange von der Europa-SPD, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament. “Wer denkt, dass sich alle unsere Handelspartner fair verhalten, wird ein böses Erwachen erleben. Wenn Staaten wie China permanent aus der Reihe tanzen, müssen wir im Ernstfall in der Lage sein, mit Strafzöllen faire Regeln durchzusetzen. Dabei geht es um unzählige Arbeitsplätze in Europa.“

„Die chinesische Regierung zeigt zu wenig politischen Willen, das Land in Richtung Marktwirtschaft zu reformieren, sondern setzt auf noch mehr staatliche Kontrolle der Unternehmen. Damit verzerrt sich der Markt in China noch weiter. Ich begrüße daher die Vorschläge der EU-Kommission, den Handelsschutz für den Wirtschaftsstandort Europa zu verbessern“, erklärt Jo Leinen, Vorsitzender der China-Delegation im Europäischen Parlament.

Die neue Methodik soll eine Unterscheidung zwischen Marktwirtschaften und Nicht-Marktwirtschaften abschaffen. Dumpingfälle sollen in Zukunft auf der Grundlage eines Länderreports behandelt werden. Diese sollen detailliert darlegen, ob in einem Land oder wirtschaftlichem Sektor marktwirtschaftliche Verhältnisse oder unlautere Bedingungen herrschen.

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