Europa neu denken. SPD

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+++ Bernd LANGE als Vorsitzender des Handelsausschusses bestätigt +++

Entscheidung mit großer Zustimmung

Die Abgeordneten des Ausschusses für internationalen Handel im Europäischen Parlament haben Bernd Lange am Montag, 23. Januar, in Brüssel für weitere zweieinhalb Jahre zu ihrem Vorsitzenden gewählt.

„Handelspolitik ist heutzutage mehr als die Beseitigung von Zöllen und Handelshemmnissen. Sie kann ein entscheidendes Instrument sein, europäische Grundwerte und Prinzipien zu exportieren und der unregulierten Globalisierung Leitplanken zu setzen. Deswegen möchte ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen dafür sorgen, dass Handel nicht nur frei, sondern vor allem fair ist. Ausgewogene und faire Handelsbeziehungen sind maßgeblich für die Stärkung der europäischen Industrie und der dazugehörigen Arbeitsplätze und fördern weniger entwickelte Länder“, so Bernd Lange.

Der 61-jährige SPD-Europaabgeordnete aus Niedersachsen war bereits seit Beginn der Legislaturperiode Vorsitzender des Handelsausschusses. Schwerpunkte seiner Arbeit umfassten die Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und Vietnam, sowie die Begleitung der TTIP-Verhandlungen als Berichterstatter des Europäischen Parlaments. Darüber hinaus standen die Regulierungen zu Konfliktrohstoffen und die Modernisierung von Handelsschutzinstrumenten zur Abwehr von Dumpingmaßnahmen im Mittelpunkt von Langes Arbeit – ebenso wie fairer Handel und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen in weniger entwickelten Ländern, wie zum Beispiel in Bangladesch.

„Wir haben im Ausschuss in der ersten Hälfte der Legislaturperiode bereits viel erreicht“, so Bernd Lange. „So haben wir zum Beispiel durchgesetzt, dass der Handel mit Foltergütern in der EU verboten wird. Zudem haben wir klare Richtlinien und Grenzen für den Handel mit Konfliktrohstoffen erreicht. Damit wollen wir den Teufelskreis zwischen der Finanzierung von Konflikten und dem Konsum von alltäglichen Gegenständen wie Handys und Laptops endlich durchbrechen. Wir haben bis zum Ende der Legislaturperiode aber auch noch viel zu tun. Vor allem die Frage des Umgangs mit China ist ein wichtiges Thema. Billigimporte gefährden tausende Arbeitsplätze. Europa darf nicht zur Abladehalle für staatlich verordnete Überproduktion aus China werden.“

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